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ARGUS Developer (CircleDeveloper) - Update
Hier handelt es sich um eine Aktualisierung für die Versionen der Reihe 2.06 von ARGUS Developer™
Version:	2.06.047
Veröffentlichungsdatum:	29/09/2006
Lizenzvereinbarung:
Sie müssen den Bedingungen dieser Lizenz zustimmen, bevor Sie mit dem Herunterladen fortfahren.
ARGUS SOFTWARE-LIZENZVEREINBARUNG


BEI DIESEM DOKUMENT HANDELT ES SICH UM EINE RECHTLICHE VEREINBARUNG ZWISCHEN DEM LIZENZNEHMER UND ARGUS SOFTWARE INC. („LIZENZGEBER“)  DURCH KLICKEN AUF „ICH STIMME ZU“ UNTEN UND INSTALLIEREN DER SOFTWARE STIMMEN SIE IM NAMEN DES LIZENZNEHMERS DEN UNTEN ANGEGEBENEN LIZENZBEDINGUNGEN ZU UND UNTERLIEGEN DIESEN LIZENZBEDINGUNGEN. AUSSERDEM GEBEN SIE AN, DASS DER LIZENZNEHMER SEINEN WOHNSITZ IN DEN USA HAT UND DASS DIE PERSON, DIE DIESE VEREINBARUNG IM NAMEN DES LIZENZNEHMERS EINGEHT, MINDESTENS 18 JAHRE ALT IST.  SIE GARANTIEREN UND VERSICHERN, DASS SIE ÜBER DIE BEFUGNIS VERFÜGEN, FÜR DAS UNTERNEHMEN, DAS DER VORLIEGENDEN VEREINBARUNG ZUFOLGE DER LIZENZNEHMER IST, EINEN BINDENDEN VERTRAG ABZUSCHLIESSEN.  STIMMT DER LIZENZNEHMER EINEM TEIL DIESER VEREINBARUNG NICHT ZU, DARF DIESE SOFTWARE NICHT INSTALLIERT WERDEN. DIE SOFTWARE MUSS IN DIESEM FALL VON SÄMTLICHEN COMPUTERN DES LIZENZNEHMERS GELÖSCHT WERDEN. ALLE AN DEN LIZENZNEHMER VERSENDETEN KOPIEN SIND ZURÜCKZUGEBEN. SIE SIND SICH DARÜBER IM KLAREN, DASS NACH DEM KLICKEN AUF „ICH STIMME ZU“ (SIEHE UNTEN) JEGLICHE AN DEN LIZENZGEBER ENTRICHTETEN GEBÜHREN FÜR DIE SOFTWARE NICHT RÜCKERSTATTUNGSFÄHIG UND RÜCKZAHLBAR SIND.

Drucken Sie zu Archivierungszwecken ein Exemplar dieser Vereinbarung aus.

 
1.	DEFINITIONEN.

1.1	„Vereinbarung“ bezeichnet diese Softwarelizenzvereinbarung. Gelegentliche Abänderungen sind möglich. 1.2	„Lizenznehmer“ bezeichnet das als einzelner Endbenutzer fungierende und dieser Vereinbarung zustimmende Kundenunternehmen.

1.3	&ldquo;Software&rdquo; bezeichnet die Computersoftwareprogramme ARGUS Valuation - DCF, ARGUS Property Budget, ARGUS Asset Management, ARGUS Valuation - Capitalisation, ARGUS Developer und/oder ARGUS Timberline SQL Warehouse, gemäß den Anforderungen des Lizenznehmers, einschließlich der im Rahmen dieser Vereinbarung durch den Lizenzgeber bereitgestellten verschiedenen Anwendungen sowie jegliche Updates, Upgrades, Verbesserungen, Fehlerkorrekturen oder Programmfehlerbehebungen, die zu diesem Zweck dem Lizenznehmer durch den Lizenzgeber zur Verfügung gestellt werden. 

1.4	„Dokumentation“ bezeichnet Dokumentationen zur Beschreibung von Funktion und Verwendung jedes Programms, die ausreichend detailliert sind, um die Verwendung der Software zu ermöglichen.

1.5	„Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte“ bezeichnet alle weltweit gesetzlich geschützten gewerblichen Schutz- und Urheberrechte, einschließlich aller Urheberrechte, Urheberrechtseintragungen und -anträge, Markenrechte (einschließlich Handelsform), Markeneintragungen und -anmeldungen, Patentrechte (einschließlich des Rechts zur Patentanmeldung), Patentanmeldungen (einschließlich des Rechts gemäß international geltender Abkommen Priorität in Anspruch zu nehmen), aller nach derartigen Anmeldungen ausgestellten Patente, gewerblicher Eigentumsrechte, Erfindungen (sowohl patentierbar als auch nicht patentierbar), in Verbindung mit allen Gebrauchs- und Geschmackmustern, Fachkenntnissen, Spezifikationen, Markennamen, Halbleiterschutzrechten, Betriebsgeheimnissen, Persönlichkeitsrechten, Urheberrechten, Algorithmen, Verpackungsrechten, Goodwill und anderen gewerblichen Schutz- und Urheberrechte sowie gewerblicher Eigentumsrechte, die unter Umständen derzeit und künftig gelten, sowie einschließlich aller Erneuerungen und Erweiterungen, unabhängig davon, ob derartige Rechte aus den Gesetzen der Vereinigten Staaten oder eines anderen Staates, Landes bzw. einer anderen Rechtsprechung abgeleitet werden können.

1.6	Der „Objektcode“ der Software bezeichnet die Programme, die in magnetischer oder elektronisch binärer Form mithilfe von Softwaremedien zusammengesetzt oder kompiliert werden und von Computern gelesen und verwendet werden können, für Personen ohne entsprechende Demontage, Neukompilierung oder Rückentwicklung im Allgemeinen jedoch nicht lesbar sind.

1.7	Der „Quellcode“ der Software bezeichnet das bzw. die Programme, die mithilfe von Programmiersprachen geschrieben werden, einschließlich aller Anmerkungen und Verfahrenscodes, wie Job Control Language-Anweisungen, die in einer für einen erfahrenen Programmierer nachvollziehbaren Form vorliegen und die durch Montage oder Kompilierung für den Betrieb auf Computern in den Objektcode übersetzt werden können, und die unter Umständen Dokumentationen beinhalten, wie z. B. Diagramme, schematische Darstellungen, Erklärungen zu Grundsätzen des Betriebs sowie Architekturstandards zur Beschreibung von Datenströmen, Datenstrukturen und Steuerlogiken des Programms bzw. der Programme, die ausführlich genug sind, um einem erfahrenen Programmierer nach Lesen derartiger Dokumentationen das Verwalten und/oder Bearbeiten des Programms bzw. der Programme ohne unverhältnismäßig langes Versuchen zu ermöglichen.

1.8	Ein „Derivat“ bezeichnet eine Arbeit, die auf mindestens einer bereits zuvor vorhandenen Arbeit basiert, wie eine Neubearbeitung, Verbesserung, Änderung, Übersetzung, Zusammenfassung, Kürzung, Erweiterung oder jegliche andere Form, in der solche bereits vorhandenen Arbeiten umgestaltet, umgewandelt oder angepasst werden, und bei der es sich, sofern keine Autorisierung durch den Eigentümer des Urheberrechts an derartiger zuvor vorhandener Arbeit vorliegt, um eine Urheberrechtsverletzung handeln würde.  Für die entsprechenden Zwecke muss ein Derivat zudem jegliche derartige bereits vorhandene Arbeit umfassende Kompilierungen beinhalten.  Sofern in dieser Vereinbarung nicht anders festgelegt, umfassen alle Verweise auf die Software jegliche Derivate, die vom Lizenzgeber bereitgestellt werden oder die im Rahmen dieser Vereinbarung vom Lizenznehmer angefertigt werden dürfen.

1.9	„Computer“ bezeichnet einen einzelnen Mikrocomputer, Personal Computer, eine Arbeitsstation, ein Computerterminal, sowie eine Netzwerkarbeitsstation oder einen Netzwerkdateiserver.

1.10	Eine „Tochtergesellschaft“ bezeichnet jegliche Unternehmen, Partnerschaften, Arbeitsgemeinschaften oder andere juristische Personen, (1) an denen ein Kunde, entweder direkt oder indirekt, Gesellschaftsanteile oder andere Anteile von mehr als fünfundzwanzig Prozent (25%) des gesamten Gesellschaftskapitals oder andere Anteile hält oder kontrolliert, die zur Beteiligung an allgemeinen Entscheidungen berechtigen, die Kapitaleignern, Partnern oder anderen Eigentümern einer derartigen juristischen Person vorbehalten sind; (2) falls es sich um eine Partnerschaft handelt, deren Komplementär ein Lizenznehmer oder eine andere Tochtergesellschaft ist; (3) der ein Lizenznehmer auf Basis vertraglicher Vereinbarungen umfangreiche Verwaltungsdienste zur Verfügung stellt; oder (4) die ein Lizenznehmer anderweitig gemeinschaftlich kontrolliert, unter dessen Kontrolle sie steht, oder die er hinsichtlich Verwaltung und betrieblicher Vorgänge kontrolliert.

2.	LIZENZBEWILLIGUNGEN UND -EINSCHRÄNKUNGEN.

2.1	Gemäß den Bedingungen dieser Vereinbarung gewährt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer eine nicht übertragbare, nicht exklusive, nicht unterlizenzierbare beschränkte Lizenz, und zwar gemäß allen geltenden gewerblichen Schutz- und Urheberrechten, die zum Installieren, Kopieren, Verwenden und Anzeigen der für den Lizenznehmer gültigen Software auf einem Computer oder in einem Computernetzwerk berechtigt, der bzw. das ausschließlich Eigentum des Lizenznehmers ist und seiner Kontrolle unterliegt, und durch die den Mitarbeitern und Beratern des Lizenznehmers der Zugriff auf die Software gemäß der Dokumentation ausschließlich für interne geschäftliche Zwecke ermöglicht und genehmigt wird.  Alle nicht ausdrücklich gewährten Rechte sind dem Lizenzgeber vorbehalten.  Die Software wird auf einem Computer „installiert“, wenn sie auf die Festplatte eines Computers kopiert wird.  Die Software wird „verwendet“, wenn sie in den temporären Speicher des Computers geladen wird (d. h. RAM).  Wird die Software auf einem Netzwerkdateiserver installiert, erklärt sich jeder Benutzer mit den Bedingungen dieser Vereinbarung einverstanden.  Der Lizenznehmer darf die lizenzierte Software für seine Tochtergesellschaften verwenden, vorausgesetzt, dass diese die im Rahmen dieser Vereinbarung geltenden Verpflichtungen und Beschränkungen beachten und einhalten.  Mit Ausnahme der internen Geschäftsabläufe des Lizenznehmers und der Tochtergesellschaften des Lizenznehmers darf der Lizenznehmer die Software nicht zum Verarbeiten von Konten oder Akten verwenden oder Ausgabedaten erzeugen, um anderen Unternehmen oder Organisationen dadurch unmittelbar Vorteile zu verschaffen oder um für diese Dienstleistungen zu erbringen.

2.2	Hat der Lizenznehmer eine „befristete“ Lizenz erworben, behält die Lizenz des Lizenznehmers zum Betrieb der lizenzierten Software in vollem Ausmaß ihre Gültigkeit und Wirksamkeit, bis (a) die Frist abläuft, für die der Lizenznehmer die Gebühren gezahlt hat, oder (b) ein Ereignis eintritt, das gemäß Abschnitt 12 die Kündigung der Lizenz zur Folge hat.  

2.3	Sofern nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung festgelegt, darf der Lizenznehmer folgende Vorgänge nicht durchführen: (a)	(i) jegliche Quellcodes, Programmierungen, Algorithmen, Entwurfsstrukturen, Interoperabilitätsschnittstellen, Konzepte, Konstruktionsmethoden, zu Grunde liegende Ideen oder Dateiformate der Software auf jegliche Art und Weise und für jeglichen Zweck dekompilieren, demontieren oder anderweitig rückentwickeln (sofern nicht durch Urheberrechtsgesetze anderweitig gefordert) oder versuchen, diese zu rekonstruieren oder nachzuvollziehen, (ii) jegliche Kennzeichnungen entfernen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Urheberrechtshinweise und Markenzeichen der Software, oder (iii) jegliche Änderungen, Verbesserungen oder Derivate der Software vornehmen oder erstellen, oder die Software, oder einen Teil davon, in jegliche andere Software integrieren oder eingliedern; oder (b)	die Software auf jegliche Art und Weise, vollständig oder teilweise, kopieren, verkaufen, leasen, zuweisen, verteilen oder übertragen. Ungeachtet der zuvor genannten Bestimmungen darf der Lizenznehmer Kopien der Dokumentation anfertigen, die alle Legenden, Markenzeichen, Markennamen, Urheberrechtshinweise und andere Kennzeichnungen beinhaltet, die in Zusammenhang mit dem Original stehen, und zwar in dem Maße, dass der Betrieb der lizenzierten Software gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ermöglicht wird.

2.4	Der Lizenznehmer darf die lizenzierte Software nur für die Verarbeitung der Daten verwenden, die in Zusammenhang mit mindestens einem der folgenden Punkte stehen: (A)	Immobilie, die der Lizenznehmer besitzt oder verwaltet; (B)	Immobilie eines Dritten im Rahmen der Bereitstellung von umfangreichen Immobilienverwaltungs-, Finanz-, Hypothekenmakler- und Grundstücksmaklerdienstleistungen durch den Lizenznehmer oder seine Tochtergesellschaften oder eine offizielle Schätzung des Werts durch einen gemäß brancheninternen Bestimmungen lizenzierten oder akkreditierten Sachverständigen; oder	die Immobilie eines Dritten zum Zweck der Prüfung des Eintritts des Lizenznehmers oder seiner Tochtergesellschaften in eine der zuvor genannten Beziehungen hinsichtlich des Anlagevermögens. Der Lizenznehmer darf die Software nicht verwenden, um Dritten Dienste anzubieten, bei denen Daten gesammelt und/oder in die Software eingegeben oder Datenmodelle innerhalb der Software erstellt werden, oder beides. Die vorhergehend genannten Punkte werden dadurch nicht eingeschränkt.

2.5	Der Lizenznehmer darf die lizenzierte Software ausschließlich gemäß der unten festgelegten Bestimmungen installieren; ein automatischer Kopierschutz verhindert unter Umständen jegliche weitere Installation ohne Eingriff des Lizenzgebers: (A)	Falls der Lizenznehmer eine Lizenz für eine „einzelne Kopie“ oder für „Personal Computer“ bzw. „PC“ oder „Arbeitsstation“ erworben hat, darf der Lizenznehmer die Software nur in einer Umgebung mit Einzelzugriff betreiben.  Sofern nicht anderweitig schriftlich mit dem Lizenzgeber vereinbart, darf der Lizenznehmer die Software nicht in einer Citrix Metaframe-, Terminal Server-, netzwerkbasierten oder jeder anderen Umgebung installieren und verwenden, die mehrfachen Benutzerzugriff ermöglicht. (B)	Falls der Lizenznehmer eine Lizenz für ein „Netzwerk“ oder ein „Local Area Network“ bzw. „LAN“ oder für „gleichzeitig angemeldete Benutzer“ erworben hat, darf der Lizenznehmer die Software nur auf einem Computer mit einem einzelnen Server und nur dort betreiben, wo die Anzahl der gleichzeitig angemeldeten Benutzer nicht die Anzahl der bezahlten Lizenzen übersteigt.  Der Lizenznehmer darf die Software nicht in einer Citrix Metaframe- oder Terminal Server-Umgebung oder einer ähnlichen Umgebung verwenden. (C)	Falls der Lizenznehmer eine Lizenz für ein „Wide Area Network” oder „WAN” oder für „Citrix” erworben hat, darf der Lizenznehmer die Software innerhalb einer Citrix Metaframe- oder Terminal Server-Umgebung betreiben, dies jedoch lediglich auf einem einzelnen Server und nur dort, wo die Anzahl der gleichzeitig angemeldeten Benutzer nicht die Anzahl der bezahlten Lizenzen übersteigt. (D)	Falls der Lizenznehmer eine Lizenz für einen „benannten Benutzer“ oder einen „Einzelbenutzer“ erworben hat, darf der Lizenznehmer die Software nur auf einem Computer mit einem einzelnen Server und nur dort betreiben, wo die Anzahl der einzelnen Benutzer (jeder Benutzer ist durch seinen Benutzernamen gekennzeichnet) nicht die Anzahl der bezahlten Lizenzen übersteigt.  Ein Benutzername darf nicht von mehreren Personen gleichzeitig verwendet werden. (E)	Falls der Lizenznehmer eine Lizenz für einen „Server“ erworben hat, darf der Lizenznehmer die Software nur auf einem Computer mit einem einzelnen Server betreiben. 2.6	Sofern in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich festgelegt, erkennt der Lizenznehmer an, dass durch diese Vereinbarung dem Lizenznehmer keine Verwendung der Software gestattet bzw. Rechte an dieser gewährt werden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf jegliche Rechte am Quellcode der Software. 

2.7	Der Lizenznehmer erkennt an, dass der Lizenzgeber über andere Computersoftwareprogramme verfügt, bzw. gelegentlich derartige Programme entwickelt, die auf der Software basieren oder mit dieser in Zusammenhang stehen und dass der Lizenznehmer im Rahmen der vorliegenden Vereinbarung für diese anderen Programme keine Lizenz besitzt.

2.8	Sofern in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich anders lautend festgelegt, erkennt der Lizenznehmer an, dass der Lizenzgeber keine Verpflichtung zur Bereitstellung von Dienstleistungen, Unterstützung, Produktaktualisierungen oder anderen Verbesserungen besitzt, die für die Software vorgesehen sind oder damit in Zusammenhang stehen, und dass der Lizenzgeber keinerlei Verpflichtung besitzt, jegliche Produktaktualisierungen oder Verbesserungen für die Software bereitzustellen. 2.9	Licencee’s use of the  licenced Software is subject to the  licence protection methods used by Licencor.  Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, keinerlei Versuche zu unternehmen bzw. sich nicht an Versuchen zu beteiligen, die darauf abzielen, die vom Lizenzgeber für die Software verwendeten Lizenzschutzmethoden zu umgehen oder gegen diese zu verstoßen. 

3.	TESTLIZENZ Erhält der Lizenznehmer die Software zum Testen oder ohne Zahlung einer Gebühr, gilt dieser Abschnitt.  Der Lizenznehmer darf die Software nur auf einem Einzelcomputer und nur zu Zwecken des Testens der Funktionen und der Leistung der Software verwenden.  Die Software darf nicht für das Verarbeiten jeglicher geschäftlicher Daten oder für andere gewerbliche Zwecke verwendet werden.  Der Lizenznehmer erkennt an, dass die Bewertungskopien der Software bei Ablauf des vereinbarten Versuchszeitraums automatisch deaktiviert werden (nach Ende des Versuchszeitraums erlischt auch die Lizenz des Lizenznehmers).

4.	EIGENTUM

4.1	Der Lizenznehmer erkennt an, dass der Lizenzgeber Eigentümer aller gewerblichen Schutz- und Eigentumsrechte ist, die in Zusammenhang mit der Software stehen, und dass, sofern in dieser Vereinbarung nicht festgelegt, der Lizenzgeber dem Lizenznehmer keine Rechte bzw. das Eigentum an der Software überträgt.  Der Lizenznehmer erkennt darüber hinaus an, dass der Lizenzgeber alle Rechte, Titel und Anteile an der Software und der Dokumentation sowie an allen Verbesserungen, Optimierungen, Änderungen und Derivaten der Software einschließlich aller Rechte an Patenten, Urheberrechten, Betriebsgeheimnissen und Markenzeichen besitzt, und zwar unabhängig von der Identität der erstellenden Partei.

4.2	Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, dass alle Hinweise bezüglich Markenzeichen und geistigem Eigentum für die Software unverändert bleiben.  Der Lizenznehmer erklärt sich darüber hinaus damit einverstanden, alle angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass nicht autorisierte Personen keinen Zugriff auf Teile der Software erhalten und dass alle autorisierten Personen mit Zugriffsberechtigung die Software nur in dem in dieser Vereinbarung bestimmten Maß offenlegen, duplizieren oder reproduzieren.

4.3	Der Lizenznehmer muss seine Mitarbeiter und Vertreter davon in Kenntnis setzen, dass die Anfertigung von nicht autorisierten Kopien der Software oder der Dokumentation oder eines Teils davon oder das Gestatten der Verwendung der Software und/oder der Dokumentation, sofern dies nicht in Einklang mit den Bedingungen dieser Vereinbarung steht, eine Verletzung des Urheberrechtsgesetzes und dieser Vereinbarung darstellt.  Fertigt ein Mitarbeiter oder ein Vertreter nach dieser Unterweisung eine nicht autorisierte Kopie der Software und/oder der Dokumentation oder eines Teils davon an, muss der Lizenznehmer dem Lizenzgeber den vollständigen Preis für jede nicht autorisierte Kopie gemäß der zu diesem Zeitpunkt geltenden Standardpreise des Lizenzgebers bezahlen.

4.4	Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, jegliche Rechte oder Anteile des Lizenzgebers an der Software und an jeglichen Verbesserungen, Optimierungen, Änderungen und Derivaten der Software oder die Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit der Rechte des Lizenzgebers gemäß geltendem Recht weder direkt noch indirekt in Frage zu stellen.  Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, sich nicht direkt oder indirekt zu registrieren, einen Antrag für eine Registrierung zu stellen oder zu versuchen, jeglichen Rechtsschutz für oder jegliche Eigentümerrechte an der Software oder jeglichen Verbesserungen, Optimierungen, Änderungen und Derivaten der Software zu erlangen oder anderweitige Schritte zu unternehmen, die sich in jeglicher Rechtsprechung ggf. nachteilig auf die Rechte und den Anteil des Lizenzgebers an der Software und an allen Verbesserungen, Optimierungen, Änderungen und Derivaten der Software auswirken. 

4.5	Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, den Lizenzgeber umgehend und in schriftlicher Form von allen dem Lizenznehmer bekannten Umständen in Kenntnis zu setzen, die in Zusammenhang mit nicht autorisiertem Besitz oder nicht autorisierter Verwendung der Software durch eine natürliche oder juristische Person stehen.  Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, dass er mit dem Lizenzgeber auf dessen Kosten vollständig in sämtlichen gerichtlichen Verfahren zusammenarbeitet, die in Zusammenhang mit oder aufgrund von nicht autorisiertem(r) Besitz oder Verwendung ausgetragen werden.

4.6	Der Lizenznehmer erkennt an, dass der Lizenzgeber im Falle einer Verletzung der Verpflichtungen gemäß dem vorliegenden Abschnitt 4 (a) diese Vereinbarung umgehend beenden darf, und zwar ohne jegliche Haftung gegenüber dem Lizenznehmer; (b) angemessene rechtliche Schritte unternehmen darf, um eine derartige Verletzung der Vereinbarung ohne die Notwendigkeit zur Erlangung einer Bürgschaft oder einer anderen Sicherheit zu untersagen; und (c) vom Lizenznehmer die entstandenen angemessenen Anwaltshonorare und Kosten neben anderer angemessener Entschädigung einfordern darf.  

5.	SERVICEPLAN 5.1	Während des lizenzierten Zeitraums für ein bestimmtes Servicepaket (ein „Serviceplan“) stellt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer die im Serviceplan festgelegten Services zur Verfügung.  Die im Rahmen dieser Vereinbarung gewährte Lizenz umfasst einen einjährigen (1) Serviceplan.  Bietet der Lizenzgeber weiter einen Serviceplan für die Software an und erwirbt der Lizenznehmer weitere Zeiträume für diesen Serviceplan, stellt der Lizenzgeber diese Dienste zu den zu diesem Zeitpunkt gültigen Gebühren und gemäß der zu diesem Zeitpunkt geltenden Bedingungen zur Verfügung.  Nimmt der Lizenznehmer einen Serviceplan nicht mehr in Anspruch, darf der Lizenzgeber die Zahlung einer Gebühr zum Kauf weiterer Servicepläne verlangen.  Sind in der Kaufdokumentation bestimmte im Serviceplan enthaltene Dienste angegeben, beinhaltet der Serviceplan nur die Dienste, die der Lizenzgeber in eigenem Ermessen zeitweise festlegt und ändert. Werden in der Kaufdokumentation nicht die im Serviceplan aufgeführten Dienste angegeben, beinhaltet der Serviceplan nur die Dienste, die der Lizenzgeber als im Serviceplan erfasst identifiziert.  Servicepläne für verschiedene Softwarepakete beinhalten unter Umständen verschiedene Funktionen (z. B. stehen Aktualisierungen für verschiedene Ausgaben in unterschiedlichen Intervallen zur Verfügung).  Der Lizenzgeber erklärt sich damit einverstanden, die Dienste im Serviceplan des Lizenznehmers auf vergleichbare Art und Weise und in vergleichbarem Maße bereitzustellen, wie es der Fall ist, wenn der Lizenzgeber diese Dienste den Softwarelizenznehmern, die denselben Serviceplan erwerben, zur Verfügung stellt.  Weist der Lizenzgeber den Lizenznehmer auf Richtlinien oder Vorgehensweisen hinsichtlich der Verwendung der Dienste hin, erklärt sich der Lizenznehmer damit einverstanden, diesen Richtlinien und Vorgehensweisen Folge zu leisten.  Der Lizenzgeber stellt Dienste nur im Hinblick auf die Versionen und Ausgaben der Software zur Verfügung, die gemäß den Richtlinien des Lizenzgebers zu diesem Zeitpunkt von ihm unterstützt werden.  Der Lizenzgeber darf in eigenem Ermessen jegliche Dienste für jegliche Version und Ausgabe der Software jederzeit einstellen.  Falls der Lizenzgeber keinen der Dienste im Serviceplan für alle Versionen einer Ausgabe mehr anbietet, ohne wie durch den Serviceplan zugesichert eine Ersatzausgabe bereitzustellen, erstattet der Lizenzgeber dem Lizenznehmer zum Teil sämtliche im Voraus bezahlten und nicht verbrauchten Servicegebühren innerhalb von sechzig (60) Tagen nach dem Einstellen der Services.  Die Erstattung erfolgt anteilig je nach verbleibenden Tagen, für die der Serviceplan vorausbezahlt wurde.  Falls der Lizenzgeber einige, aber nicht alle Dienste im Serviceplan des Lizenznehmers nicht mehr anbietet, erstattet der Lizenznehmer zum Teil sämtliche im Voraus bezahlten und nicht verbrauchten Servicegebühren innerhalb von sechzig (60) Tagen nach der Einstellung der Services.  Die Erstattung erfolgt anteilig je nach verbleibenden Tagen, für die der Serviceplan vorausbezahlt wurde, und nach einer angemessenen Schätzung des Werts der eingestellten Services in Relation zum übrigen Serviceplan im Ermessen des Lizenzgebers.

6.	GARANTIEN UND HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE.

6.1	Der Lizenzgeber übernimmt keine Gewährleistung, dass die Software unter allen Umständen fehlerfrei funktioniert.  Der Lizenzgeber garantiert dem Lizenznehmer, dass die lizenzierte Software zum Zeitpunkt der ersten Verwendung der Software durch den Lizenznehmer und für einen darauf folgenden Zeitraum von dreißig (30) Tagen (die „Garantiedauer“) im Wesentlichen entsprechend der veröffentlichten Spezifikationen und Dokumentationen funktioniert.  Im Falle eines durch diese Garantie abgedeckten Defekts oder Fehlers erklärt sich der Lizenznehmer damit einverstanden, dem Lizenzgeber ausreichende Informationen zukommen zu lassen, damit der Lizenzgeber den Defekt oder Fehler nachvollziehen kann.  Bei einer schriftlichen Benachrichtigung des Lizenzgebers durch den Lizenznehmer innerhalb der Garantiedauer behebt der Lizenzgeber nach eigenem Ermessen entweder (a) einen derartigen Fehler oder Defekt an der Software ohne Kosten für den Lizenznehmer und innerhalb eines angemessenen Zeitraums, indem überarbeitete Anweisungen, eine Beschränkung oder eine Umgehung des Fehlers oder Defekts zur Verfügung gestellt werden, oder er (b) akzeptiert die Rückgabe der Software und der Dokumentation und erstattet sämtliche zuvor vom Lizenznehmer entrichteten Gebühren zurück.  Der Lizenzgeber ist weder für Defekte oder Fehler, die nicht innerhalb der Garantiedauer gemeldet wurden, noch für Defekte oder Fehler verantwortlich, die durch ein vom Lizenznehmer geändertes, unsachgemäß verwendetes oder beschädigtes Programm verursacht wurden.

6.2	DIE VORHERGEHEND GENANNTEN GARANTIEN GELTEN ANSTELLE VON ALLEN ANDEREN GARANTIEN, OB AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF DIE IMPLIZITEN GARANTIEN BEZÜGLICH MARKTGÄNGIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, HINREICHENDE BERECHTIGUNG ODER ZUFRIEDENSTELLENDE QUALITÄT, UNABHÄNGIG DAVON, OB DIESE DURCH VERTRAG, STATUS, HANDELSSITTE, HANDELSBRAUCH, VERWENDUNG ODER ANDERWEITIG BESTIMMT WURDEN.

7.	HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG.

Ungeachtet jeglicher anders lautender Bestimmungen in dieser Vereinbarung übernimmt keine Partei die Verantwortung bzw. Haftung für jegliche aus der Verwendung der Software entstehenden Schäden oder für sämtliche Beendigungen, Verlangsamungen, Leistungsprobleme oder andere Probleme, die auf das Internet oder die Telekommunikations- und Internetzugriffsanbieter des Lizenznehmers zurückzuführen sind.  UNTER KEINEN UMSTÄNDEN ENTSTEHT DEN BETEILIGTEN PARTEIEN IM RAHMEN DIESER VEREINBARUNG ODER EINES VERTRAGES ODER BEI FAHRLÄSSIGKEIT, GARANTIEVERLETZUNG, ERFOLGSHAFTUNG ODER UNTER ANDEREN RECHTLICHEN ODER BILLIGKEITSRECHTLICHEN GESICHTSPUNKTEN EINE VERPFLICHTUNG ODER HAFTUNGSVERPFLICHTUNG (A) FÜR BETRÄGE, DIE DIE GESAMTMENGE DER AN DEN LIZENZGEBER GEZAHLTEN GEBÜHREN ÜBERSTEIGEN, ODER (B) FÜR SÄMTLICHE KONKRETEN UND INDIREKTEN SCHÄDEN SOWIE FÜR FOLGESCHÄDEN, DIE IN ZUSAMMENHANG MIT DIESER VEREINBARUNG ODER IN VERBINDUNG MIT DER LIEFERUNG, VERWENDUNG ODER LEISTUNG DER SOFTWARE ENTSTEHEN, AUCH WENN EINE PARTEI ÜBER DIE MÖGLICHKEIT DERARTIGER SCHÄDEN INFORMIERT WAR ODER SICH SELBST DARÜBER IM KLAREN GEWESEN SEIN MÜSSTE, EINSCHLIESSLICH ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF ENTGANGENE GEWINNE, ENTGANGENE BETRIEBSEINNAHMEN, DIE FEHLENDE MÖGLICHKEIT, ERWARTETE ERSPARNISSE ZU REALISIEREN ODER ANDERE GEWERBLICHE ODER WIRTSCHAFTLICHE VERLUSTE JEGLICHER ART.  IM VORLIEGENDEN ABSCHNITT 7 WIRD DIE HAFTUNG IN ABSCHNITT 8 NICHT BEGRENZT. DER LIZENZNEHMER DARF UNABHÄNGIG VON DER FORM KEIN GERICHTLICHES VERFAHREN ANSTRENGEN, DAS AUF DIE SOFTWARE ODER DIESE VEREINBARUNG ZURÜCKGEHT ODER DAMIT IN ZUSAMMENHANG STEHT, SOFERN DAS DATUM DES EREIGNISSES, AUFGRUND DESSEN DAS GERICHTLICHE VERFAHREN ANGESTRENGT WIRD, MEHR ALS EIN (1) JAHR ZURÜCKLIEGT.

8.	FREISTELLUNGSVERPFLICHTUNG FÜR GEWERBLICHE SCHUTZ- UND URHEBERRECHTE.

8.1	Der Lizenzgeber erklärt sich damit einverstanden, den Lizenznehmer schadlos zu halten, zu verteidigen bzw. für einen eventuell auftretenden Schaden zu entschädigen und zwar bei jeglichen Klagen, die aus der Verwendung der lizenzierten Software durch den Lizenznehmer hervorgehen und in denen der Vorwurf erhoben wird, dass derartige Software oder Dokumentationen einen Verstoß gegen die Eigentumsrechte eines Dritten in den Vereinigten Staaten darstellen, und der Lizenzgeber erklärt sich damit einverstanden, für alle Kosten (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Gerichtskosten und angemessene Anwaltshonorare), Aufwendungen und Schadenersatzleistungen, die vom Lizenznehmer in Verbindung mit derartigen Verfahren übernommen wurden, aufzukommen, vorausgesetzt, dass (a) der Lizenznehmer den Lizenzgeber maximal dreißig (30) Tage nach der Benachrichtigung des Lizenznehmers bezüglich potenzieller Ansprüche schriftlich benachrichtigt, (b) der Lizenznehmer dem Lizenzgeber die Verteidigung gegen die Forderungen, bzw. einen Vergleich oder die Begleichung der Forderungen gestattet, und (c) der Lizenznehmer dem Lizenzgeber alle verfügbaren Informationen, jegliche angemessene Unterstützung und Berechtigung zur Verfügung stellt bzw. überträgt, damit der Lizenzgeber dementsprechend handeln kann.

8.2	Wird die lizenzierte Software oder ein Teil davon Gegenstand von Klagen aufgrund eines Verstoßes oder wird dies nach Meinung des Lizenzgebers mit hoher Wahrscheinlichkeit geschehen, überträgt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer entweder das Recht, (a) im Rahmen dieser Vereinbarung die Rechte im Hinblick auf die Software wahrzunehmen; oder (b) die Software zu ersetzen oder zu ändern, um den Verstoß aufzuheben. Sind nach Ansicht des Lizenzgebers weder (a) noch (b) wirtschaftlich gesehen vertretbar, kann der Lizenzgeber die im Rahmen dieser Vereinbarung gewährte Lizenz beenden und dem Lizenznehmer anteilig den Betrag für die künftige Verwendung der Software rückerstatten, die von dieser Beendigung der Lizenz betroffen ist.

8.3	Ungeachtet des vorhergehend Genannten übernimmt der Lizenzgeber keine Haftung für jegliche Ansprüche aufgrund von Verstößen, und der Lizenznehmer stellt den Lizenzgeber von der Bezahlung jeglicher Kosten (einschließlich aber nicht beschränkt auf Gerichtskosten und angemessene Anwaltshonorare), Aufwendungen und Schadenersatzleistungen frei (bzw. entschädigt ihn dafür), die in Zusammenhang mit aus folgenden Gründen erhobenen Klagen entstehen: (a) Verwendung einer veralteten oder geänderten Version der Software durch den Lizenznehmer, falls der Verstoß durch die Verwendung einer aktuellen und unveränderten Version der Software, die vom Lizenzgeber bereitgestellt oder dem Lizenznehmer zur Verfügung gestellt wurde, verhindert worden wäre; die (b) Verwendung der von einer nicht mit dem Lizenzgeber übereinstimmenden Partei geänderten Software; (c) Verwendung der Software (i) auf eine nicht mit den in dieser Vereinbarung festgelegten Bedingungen übereinstimmende Art und Weise; (ii) auf eine nicht mit den Vorgaben in der Dokumentation übereinstimmende Art und Weise, oder (iii) in Verbindung mit anderer Software oder Ausrüstung, die nicht vom Lizenzgeber bereitgestellt wurde, wenn ein derartiger Verstoß ohne eine derartige Verwendung oder Kombination nicht aufgetreten wäre; oder (d) Fortsetzung der mutmaßlich den Verstoß bedingenden Aktivität nach der entsprechenden Benachrichtigung.

9.	MARKEN.

Der Lizenznehmer erkennt das Eigentum des Lizenzgebers an den Marken der Softwarenamen und allen zugehörigen Marken und Servicemarken an.  Sofern in dieser Vereinbarung keine anders lautenden Bestimmungen festgelegt wurden, erkennt der Lizenznehmer darüber hinaus an, dass er kraft dieser Vereinbarung oder durch Ausführung der Aufgaben und Verpflichtungen im Rahmen dieser Vereinbarung keinen Anteil oder Goodwill an derartigen Marken und Servicemarken erwerben wird.  Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, den Namen der Software bzw. die Marken oder Servicemarken des Lizenzgebers (oder sämtliche Verwechslungen ermöglichende ähnliche Namen oder Symbole), weder vollständig noch teilweise als Teil des Unternehmens- oder Handelsnamens des Lizenznehmers zu verwenden.

10.	VERTRAULICHKEIT.

Bestimmte in der Software enthaltene Informationen sind ihrer Art nach vertraulich, geheim oder gelten als Betriebsgeheimnis.  Dies beinhaltet, ohne jedoch darauf beschränkt zu sein, den Quellcode der Software, die detaillierten Bearbeitungen jeder wichtigen Funktion der Software, die Kompilierung der wichtigen Funktionen der Software, das technische Design der Software, die Gestaltung der Software, die internen Datenformate und die Datenbank der Software sowie die Berechnungsroutinen der Software (die „vertraulichen Informationen“).  Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, die vertraulichen Informationen streng geheim zu halten und vertraulich zu behandeln, sofern in der vorliegenden Vereinbarung keine anders lautenden Berechtigungen erteilt wurden.  Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, nur zu Zwecken der lizenzierten Verwendung der Software auf vertrauliche Informationen zurückzugreifen.  Der Lizenznehmer darf auf keinen Fall vertrauliche Informationen jeglicher Art dafür verwenden (oder deren Verwendung genehmigen), mit dem Lizenzgeber oder dessen Tochtergesellschaften in Konkurrenz zu treten.  Der Lizenznehmer darf nach der angemessenen und schriftlich vorliegenden Bewertung seines Anwalts gegebenenfalls vertrauliche Informationen offenlegen, wenn alle für den Lizenznehmer maßgeblichen Gesetze eingehalten werden, der Lizenzgeber umgehend informiert wird und der Lizenznehmer den Lizenzgeber dabei unterstützt, die Offenlegung vertraulicher Informationen nach Möglichkeit zu vermeiden.  Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, die Software entsprechend den branchenüblichen Sicherheitsstandards zum Schutz dieser Informationen zu sichern, oder mindestens den eigenen Standard zum Schutz der vertraulichsten Informationen zu verwenden.

11.	EXPORT.

Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, dass er, weder direkt noch indirekt, die Software oder technische Informationen zur Software oder der Dokumentation exportiert bzw. reexportiert noch den Export oder Reexport davon bewusst zulässt, wenn in ein Land exportiert wird, für das das Exportgesetz der USA (Export Administration Act), eine Bestimmung davon, ein ähnliches US-Gesetz oder eine Verordnung eine Exportlizenz oder die Genehmigung der US-Regierung erfordert, es sei denn, die entsprechende Exportlizenz oder Genehmigung liegt vor.

12.	BEENDIGUNG.

12.1	Die Lizenz zum Betrieb der Software endet bei Eintreten eines der folgenden Vorkommnisse: (A)	Der Lizenznehmer gibt die ungeöffnete Software zurück, und der Lizenzgeber akzeptiert nach eigenem Ermessen die Rückgabe, oder der Lizenznehmer gibt die Software zurück, bestätigt, dass er die gesamte Software sowie jegliche Sicherungs- oder Archivkopien vernichtet, deinstalliert und deren Verwendung unmöglich gemacht hat, und der Lizenzgeber akzeptiert nach eigenem Ermessen die Rückgabe und die Bestätigung; oder (B)	die Software ging verloren oder wurde gestohlen; oder (C)	der Lizenznehmer versucht, diese Vereinbarung (oder jegliche Rechte oder Lizenzen im Rahmen dieser Vereinbarung) ohne die vorherige schriftliche Einwilligung des Lizenzgebers an einen beliebigen Dritten zu übertragen, ob durch Beauftragung, Zusammenschluss, Konsolidierung, Fusion oder anderweitig; oder (D)	der Lizenznehmer befolgt die wesentlichen Bedingungen dieser Vereinbarung nicht.

12.2	Wird die Lizenz oder diese Vereinbarung beendet, hat der Lizenznehmer keinen Anspruch auf Rückerstattung jeglicher Lizenzgebühren oder auf einen Kredit auf Grundlage der vom Lizenznehmer oder Lizenzgeber geschuldeten Summe bzw. auf eine Befreiung von dieser Summe.

12.3	Bei Beendigung dieser Vereinbarung erlöschen alle Rechte und Verpflichtungen der Parteien mit Ausnahme der in den Abschnitten 4, 7, 8, 9, 10, 11 und 15 genannten Verpflichtungen des Lizenznehmers und der in Abschnitt 8 genannten Verpflichtungen des Lizenzgebers. Diese Verpflichtungen behalten auch über das Ende dieser Vereinbarung hinaus ihre Gültigkeit.

13.	DRITTANBIETERSOFTWARE – CONNECT.

Dieser Abschnitt betrifft ausschließlich das Softwarepaket CONNECT.  Die Software beinhaltet oder wird ergänzt durch Software, die von Apache Software Foundation (http://www.apache.org), Sun Microsystems, Inc., Oracle Corporation und ThinWEB Technologies Inc. entwickelt wurde. Die Installation bzw. Nichtinstallation von Oracle- und ThinWEB-Software erfolgt bei der normalen Installation der Software abhängig von der vom Lizenznehmer ausgewählten Konfiguration.  Die Apache-Software unterliegt den dem Produkt beiliegenden urheberrechtlichen Hinweisen, Haftungsausschlüssen und Lizenzbedingungen, die auch unter http://www.apache.org/ abrufbar sind.  Die Sun-Software unterliegt der Lizenzvereinbarung und den Bedingungen, die diesem Produkt beiliegen.  Im Falle einer Installation unterliegt die Oracle-Software den diesem Produkt beiliegenden Softwarelizenzbedingungen von Oracle, die den unter http://otn.oracle.com/software/htdocs/distlic.html?/ software/tech/java/sqlj_jdbc/htdocs/jdbc9201.html abrufbaren Bedingungen entsprechen, auf deren Grundlage der Lizenzgeber als Oracle-Vertriebshändler handelt.  Im Falle einer Installation unterliegt die ThinWEB-Software den dem Produkt beiliegenden GNU-Lizenzbedingungen, die unter http://www.gnu.org/copyleft/lesser.txt abrufbar sind.  Im Hinblick auf die ThinWEB-Software erklärt sich der Lizenznehmer damit einverstanden, dass die GNU Lesser General License nur für den TWFreeTDS-Treiber und für keine andere beiliegende Software gültig ist.  Im Besonderen erklärt sich der Lizenznehmer damit einverstanden, dass keine mit dem TWFreeTDS-Treiber gelieferte Software eine „auf der Bibliothek basierende Arbeit“ darstellt, die den Abschnitten 2 oder 7 der GNU-Lizenz unterliegt, oder dass diese Software keine „die Bibliothek verwendende Arbeit“ darstellt, die den Abschnitten 5 oder 6 der GNU-Lizenz unterliegt.  Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, alle der vorhergehenden Vereinbarungen zum Vorteil sämtlicher dieser Unternehmen einzuhalten.  Erklärt sich der Lizenznehmer mit einer der vorhergehend genannten Vereinbarungen nicht einverstanden, kann der Lizenznehmer den Vorgang, bei dem diese Produkte andernfalls installiert werden, anhalten und die Produkte direkt beim entsprechenden Hersteller beziehen.  Ab 1. September 2006 stehen die in diesem Absatz beschriebenen Softwareprodukte der Öffentlichkeit kostenlos zur Verfügung, und die Verknüpfungen können ohne vorherige Ankündigung geändert werden.

14.	DRITTANBIETERSOFTWARE – INSIGHT.

Dieser Abschnitt betrifft ausschließlich das Softwarepaket ARGUS INSIGHT Reporting.  Die Software beinhaltet oder wird ergänzt durch von Business Objects entwickelte Software.  Der Lizenznehmer wählt die Konfiguration, und die Business Objects-Software kann im Setup der Software installiert werden.  Die Business Objects-Software unterliegt den dem ARGUS INSIGHT Reporting-Produkt beiliegenden Urheberrechtshinweisen, Haftungsausschlüssen und der Lizenzvereinbarung.  Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, die Lizenzvereinbarung im Interesse von Business Objects einzuhalten.  Neben den Bedingungen der Lizenzvereinbarung sind die Business Objects-Produkte ausschließlich für die Verwendung als Teil der Software lizenziert.

15.	ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN.

15.1	Durch diese Vereinbarung entsteht zwischen den Parteien keine Beziehung im Sinne einer Gesellschaft, einer Partnerschaft, eines Gemeinschaftsunternehmens oder einer Vertretung.  Keine der Parteien besitzt das Recht oder die Berechtigung eine Haftung oder Verpflichtung beliebiger Art gegen den oder im Namen der anderen Partei zu übernehmen, zu schaffen oder auf sich zu nehmen.

15.2	Durch diese Vereinbarung wird die gesamte Abmachung und Absprache zwischen den Parteien im Hinblick auf den Gegenstand dieser Vereinbarung festgelegt.  In dieser Vereinbarung werden alle vorherigen Diskussionen und Verhandlungen zwischen den Parteien zusammengefasst und alle anderen Vereinbarungen ersetzt und unwirksam gemacht, die zwischen dem Lizenzgeber und dem Lizenznehmer bezüglich des Inhalts dieser Vereinbarung möglicherweise geschlossen wurden.  

15.3	Abgesehen vom Grad und der Art und Weise, die laut dieser Vereinbarung zulässig sind, muss jegliche Änderung oder Ergänzung jeglicher Bestimmung dieser Vereinbarung, einschließlich des vorliegenden Abschnitts 15.3, in schriftlicher Form vorliegen und die Unterschrift des rechtmäßig autorisierten Vertreters jeder Partei tragen.

15.4	Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, alle im Zusammenhang mit dieser Softwarelizenzvereinbarung anfallenden Steuern zu bezahlen.  Zu derartigen Steuern gehören ohne Einschränkung sämtliche Umsatz-, Verbrauchs- und Quellensteuern und amtlichen Steuern und keine Steuern, die auf das Nettoeinkommen oder die Kapitalstruktur des Lizenzgebers erhoben werden.  Diese Bedingung gilt unabhängig davon, ob die Steuern von Behörden auf Bundes-, Bundesstaat-, Regional- oder Lokalebene erhoben werden.  Diese Bedingung gilt sowohl für die gesamte Dauer der Vereinbarung als auch für die Zeit nach Ablauf der Lizenz.  Diese Bedingung umfasst rückwirkend von einer Steuerbehörde erhobene Steuern, abzüglich jeglicher Steuern, die der Lizenzgeber zum Zeitpunkt des Kaufs vom Lizenzgeber eingefordert hat.  Der Lizenzgeber ist unter keinen Umständen dafür verantwortlich, festzustellen, ob vom Lizenznehmer Steuern gezahlt werden müssen.

15.5	Die Nichtausübung jeglicher im Rahmen dieser Vereinbarung gewährten Rechte durch beide Parteien, oder die fehlende Aufforderung einer Partei der jeweils anderen gegenüber, jegliche Bestimmung in dieser Vereinbarung einzuhalten, oder die Erklärung der beteiligten Parteien, von jeglicher Verletzung dieser Vereinbarung Abstand zu nehmen, verhindert keine nachfolgende Ausübung oder Durchsetzung derartiger Bestimmungen oder gilt nicht als Verzichterklärung bezüglich jeglicher nachfolgender Verletzung derselben oder jeder anderen Bestimmung dieser Vereinbarung. 
 
15.6	Der Lizenznehmer darf ohne vorherige schriftliche Einwilligung des Lizenzgebers keine im Rahmen dieser Vereinbarung geltenden Rechte, Pflichten oder Verpflichtungen verkaufen, zuweisen oder übertragen.  Jede Partei darf diese Vereinbarung oder jegliche damit in Zusammenhang stehenden Rechte, Pflichten und Verpflichtungen an jede Tochtergesellschaft der jeweiligen Partei übertragen oder dieser zuweisen, oder entsprechend dem Verkauf aller oder nahezu aller Anlagewerte.

15.7	Die Parteien erklären sich damit einverstanden, dass keine natürliche oder juristische Person, die keine an die Vereinbarung gebundene Partei ist, als Drittbegünstigter gilt oder im Rahmen dieser Vereinbarung Rechte jeglicher Art besitzt. 

15.8	Alle Hinweise oder anderen Benachrichtigungen, die gemäß dieser Vereinbarung bereitgestellt oder verfügbar gemacht werden müssen oder dürfen, müssen in schriftlicher Form vorliegen und einer Partei in ausreichendem Maße zur Verfügung gestellt werden, und zwar durch persönliche Zustellung oder durch Versand per Einschreiben, Porto im Voraus bezahlt oder per Nachtexpresslieferung durch einen national anerkannten Kurier an die Adresse einer der oben genannten Partei oder an eine andere Adresse oder Person, die eine Partei der jeweils anderen zeitweise schriftlich nennt.  Alle derartigen Hinweise oder Benachrichtigungen sind ab dem Datum, an dem die persönliche Zustellung erfolgte, fünf (5) Tage nach Abgabe bei der Post in den USA oder einen (1) Tag nach Abgabe bei einem national anerkannten Kurier für Nachtexpresslieferungen als zugestellt anzusehen.

15.9	Mit Ausnahme nicht erfolgter fälliger Zahlungen ist keine der beteiligten Parteien aufgrund einer Nichterfüllung dieser Vereinbarung gegenüber der anderen haftbar, falls die Nichterfüllung auf folgende Ursachen zurückzuführen ist: fehlende Verfügbarkeit von Kommunikationseinrichtungen oder Energiequellen Dritter, höhere Gewalt, Handlungen der anderen beteiligten Partei, behördliche Handlungen, Brände, Streiks, Verzögerungen beim Transport, Unruhen, terroristische Bedrohungen oder Angriffe, Kriege, Internetausfälle, Fehler oder Ausfälle eines Internetanbieters, Ausfall oder Behinderung jeglicher Übermittlungswege eines Dritten, oder Ausfall oder Beeinträchtigung eines Servers, Routers, anderer Geräte oder Software von Dritten, über die eine Internetübertragung läuft oder ein Grund, der außerhalb der Kontrolle dieser Partei liegt.

15.10	Stellt ein zuständiges Gericht fest, dass eine Bestimmung dieser Vereinbarung geltendes Recht verletzt oder anderweitig ungültig oder nicht durchsetzbar ist, wird eine derartige Bestimmung bis zu dem Grad, zu dem sie gemäß geltendem Recht für illegal, ungültig oder nicht durchsetzbar befunden wird, für null und nichtig erklärt. In allen anderen Teilen behält die Vereinbarung jedoch ihre vollständige Gültigkeit und Wirksamkeit. Darüber hinaus liegt es in der Absicht der Parteien, dass anstelle derartiger illegaler, ungültiger oder nicht durchsetzbarer Bestimmungen als Teil dieser Vereinbarung automatisch eine Bestimmung hinzugefügt wird, die der illegalen, ungültigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung so weit wie möglich entspricht, dabei jedoch legal, gültig und durchsetzbar ist.

15.11	Im Falle der Entstehung einer Rechtsstreitigkeit im Rahmen dieser Vereinbarung ist die siegreiche Partei dazu berechtigt, alle bei der Rechtsstreitigkeit entstandenen angemessenen Kosten und Aufwendungen (einschließlich und ohne Einschränkung aller angemessenen Anwaltshonorare und -kosten, die vor und während eines Prozesses, eines Schlichtungsverfahrens oder anderer Verfahren entstanden sind) sowie alle anderen Befreiungen, die in jeglichem Rechtsstreit oder einem anderen Verfahren gewährt wurden, zu beanspruchen.

15.12	Keine Partei darf irgendwelche Bedingungen oder Bestimmungen dieser Vereinbarung oder Gespräche bezüglich jeglichen Inhalts dieser Vereinbarung ohne schriftliche Einwilligung eines autorisierten Vertreters der anderen Partei einem Dritten offenlegen oder zugänglich machen, sofern dies nicht per Gesetz gefordert wird. 

15.13	Der Gerichtsstand ist Harris County, Texas.  Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, dass während der Gültigkeit und nach Ablauf dieser Vereinbarung sämtliche Prozesse oder andere gerichtliche Verfahren zwischen den Parteien (einschließlich der Tochtergesellschaften, Vertreter, Beauftragten, Geschäftsführer, Anteilseigner, Vertragspartner, Lieferanten und Lizenzgeber des Lizenzgebers) nur vor den Bezirksgerichten von Harris County im Bundesstaat Texas, oder dem US-Bezirksgericht für den südlichen Distrikt von Texas, Abteilung Houston, verhandelt werden.  Die Parteien erklären sich hiermit mit der persönlichen und ausschließlichen Rechtsprechung und dem Ort des genannten Gerichts einverstanden.  Diese Vereinbarung, die gesamte Beziehung der beteiligten Parteien sowie jeglicher Anspruch einer Partei gegenüber der anderen, ob aufgrund von Vergehen, Vertrag, Gesetz oder Billigkeitsrecht müssen gemäß den Gesetzen des US-Bundesstaates Texas geregelt, ausgelegt und durchgesetzt werden, und zwar unabhängig von der Wahl der Rechtsgrundsätze.  Die Konvention der Vereinten Nationen zum internationalen Warenverkauf findet ausdrücklich keine Berücksichtigung.  Die einzige und offizielle Sprache dieser Vereinbarung ist Englisch (deutsche Übersetzung liegt an dieser Stelle vor).
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